Unsere Fraktion im Stadtrat von Kastellaun
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CDU bedauert Ablehnung einer Abgabemöglichkeit für Grün- und Rasenschnitt
SPD und Freie Wähler lehnen Antrag der CDU-Stadtratsfraktion ab
Die CDU-Stadtratsfraktion Kastellaun bedauert, dass ihr Antrag, den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin eine Möglichkeit zur Abgabe von Grün- und Rasenschnitt zur Verfügung zu stellen, in der jüngsten Sitzung des Stadtrates mit den Stimmen von SPD und Freien Wählern abgelehnt wurde.
Mit ihrem Antrag hatte die CDU bewusst keine bestimmte technische Lösung vorgegeben. Ziel war vielmehr, grundsätzlich sicherzustellen, dass insbesondere Rasenschnitt auch künftig ortsnah und praktikabel abgegeben werden kann. Die konkrete Ausgestaltung – beispielsweise durch einen Container oder eine andere geeignete Lösung – hätte anschließend unter Berücksichtigung von Kosten, Organisation und rechtlichen Rahmenbedingungen erfolgen können.
Aus Sicht der CDU geht es dabei um ein vergleichsweise einfaches, aber für viele Bürgerinnen und Bürger relevantes Angebot. Nicht jeder Gartenbesitzer kann Rasenschnitt auf dem eigenen Grundstück verwerten, nicht jeder Rasenmäher kann ohne Weiteres auf Mulchbetrieb umgerüstet werden und nicht für jeden Haushalt stellen zusätzliche kostenpflichtige Entsorgungsmöglichkeiten eine gleichermaßen praktikable Alternative dar.
Hinzu kommt: Die Abgabe von Rasenschnitt auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage war den Kastellauner Bürgerinnen und Bürgern bereits über einen langen Zeitraum möglich. Aus Sicht der CDU wäre es deshalb sinnvoll gewesen, dieses bewährte Angebot nicht ersatzlos entfallen zu lassen, sondern nach einer geordneten und wirtschaftlich vertretbaren Nachfolgelösung zu suchen.
Bereits in der vorangegangenen Stadtratssitzung hatte die CDU versucht, das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen. Der Antrag auf Erweiterung erreichte damals mit 11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Der Bürgermeister setzte den Beschluss jedoch wegen aus seiner Sicht fehlender Dringlichkeit aus. Daraufhin brachte die CDU das Thema fristgerecht erneut für die nächste Sitzung ein.
„Wir hätten uns gewünscht, dass der Stadtrat zumindest den grundsätzlichen Auftrag erteilt, eine praktikable Lösung für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Über die konkrete Ausgestaltung und die damit verbundenen Kosten hätte anschließend transparent beraten werden können. Dass SPD und Freie Wähler bereits diesen grundsätzlichen Ansatz nicht mittragen wollten, bedauern wir“, erklärt die CDU-Stadtratsfraktion.
Für die CDU bleibt eine bürgernahe Kommunalpolitik auch bei vermeintlich kleinen Alltagsthemen wichtig. Dazu gehört, praktische Probleme aufzugreifen und nach Lösungen zu suchen, die für möglichst viele Menschen funktionieren.